Studieren in Innsbruck

Am 14. Mai ist es wieder soweit: An allen Universitäten Österreichs finden die ÖH-Wahlen statt. Die Studierenden wählen Studienvertretungen und Universitätsvertretung. Je höher die Beteiligung der Studierenden an den ÖH-Wahlen ist, umso eher werden Interessen und Meinungen der Studierenden gehört.

Wahl zur Studienvertretung

Für die Studienvertretung werden direkt Kandidaten und Kandidatinnen für bestimmte Studienrichtungen gewählt. Wie viele Studienrichtungsvertreter schlussendlich auserkoren werden, hängt von der Anzahl der Studierenden des jeweiligen Studienganges ab und schwankt zwischen drei und fünf Personen. Die gewählten Studienvertreter entsenden anschließend Mandatare und Mandatarinnen in diverse Vertretungsorgane, z.B. in Fakultätsvertretungen, Fachbereichsvertretungen oder Department-Vertretung.

Universitätsvertretung

Die Anliegen der Studierenden gegenüber der Universität und Ministerien werden von der Universitätsvertretung vermittelt. Bei der Wahl zur Universitätsvertretung wird keine Einzelperson, sondern eine Liste gewählt. Diverse Fraktionen und Listen treten dabei zur Wahl an. Je nach Wahlergebnis werden anschließend Mandatare und Mandatarinnen in die Bundesvertretung der Studierenden oder in Universitätsgremien wie den Senat der Universität entsandt. Der Senat ist das höchste Universitätsgremium, bei dem Studierenden Mitwirkungsrecht gewährt wird.

Die ÖH Wahl 2011

Die vergangene Wahl im Jahr 2011 wurde klar von der AG entschieden; die Arbeitsgemeinschaft erhielt 52 % der Stimmen und somit elf Mandate. Die Partei Pufl-GRAS und die VsstÖ erhielten jeweils vier Mandate, während die Parteien JULIS, KSV, RFS und CDU alle unter 4 % blieben.

Diese Parteien treten im Mai an

Im Grunde sind es wieder dieselben Parteien, die bei der ÖH-Wahl antreten; Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft hofft weiterhin auf einen Sieg – die Partei kann mit einem Wahlbudget von etwa 30.000 Euro auf eine starke finanzielle Basis vertrauen; ähnlich wie die VsstÖ, die ca. 35.000 Euro Wahlbudget ihr eigen nennt und vor allem auf soziale Themen wie Erhöhung der Beihilfen und Abschaffung der Altersgrenzen setzt. Allerdings mussten GRAS und die VsstÖ in den vergangenen Wochen mit kritischen Schlagzeilen zum Café Rosa kämpfen. Das Studentencafé ohne Konsumzwang trägt sich derzeit noch nicht selbst und ist deshalb in die Kritik geraten. Die Jungen Liberalen (Die JuLis) treten sowohl für Zugangsbeschränkungen als auch für nachgelagerte Uni-Gebühren ein. Bei den vergangenen Wahlen kamen die JuLis auf drei Mandate. Der RFS, der Ring der freiheitlichen Studierenden tritt gegen den „Genderwahn“ an und will höhere Studiengebühren für Nicht-Österreicher durchsetzen. Der Kommunistische Studentenverband (KSV) ist derzeit mit einem Mandat in der Bundesvertretung präsentiert. Ziel der aktuellen Wahlen ist es, dieses zu behalten und evtl. ein weiteres Mandat zu erringen.

Zentrale Forderung des KSV ist, dass Universitäten sich nicht bei der freien Wirtschaft um Geldmittel bemühen müssen, sondern dass die Mittel direkt vom Staat kommen. Spitzenkandidat für den Wahlkampf ist der 23-jährige Lukas Fasching. Die FEST, die „Fraktion Engagierter Studierender“ galt als Vertretung der FH-Studierenden, nun will sich die Fraktion auch neuen Themen öffnen und zumindest teilweise an Unis kandidieren. Somit müssten sie sich erstmals einer Listenwahl stellen. Die FEST setzt sich für einen freien Hochschulzugang an Unis und FH sowie PH ein.

Weitere Infos zur Wahl

Die Wahl findet also zwischen 14. und 16. Mai direkt an den Unis statt; insgesamt haben 260.000 österreichische Studierende die Möglichkeit, ihre Interessensvertretung zu wählen und somit die Geschicke an Uni und FH’s zu beeinflussen. Vermutlich wird das neue Studentenparlament vermutlich die 100-Mandats-Mauer sprengen. Aller Wahrscheinlichkeit werden fix 94 Mandate für die Bundesvertretung vergeben, dazu kommen noch jene Sitze, die über Listenverbände vergeben werden. Die Wahlbeteiligung war in den vergangenen Jahren allerdings äußerst gering – nur etwas über 28 % nahmen ihr Wahlrecht wahr und an der Wahl teil. Demokratiepolitisch bedenklich – und so rief dieses Jahr auch Bundespräsident Heinz Fischer via YouTube dazu auf, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Auf der folgenden Webseite hat die ÖH einen Wahllokal-Finder eingerichtet: http://wahl.oeh.ac.at/wo-waehlen/. Mit zwei Klicks findest Du Dein Wahllokal für die ÖH-Wahlen 2013.